...die neue SPD-Chefin? :->
Update:@MisterPi: Genau! Bewirb dich doch als Berater von Gabriel, dann haben wir noch mehr Spaß in den nächsten Jahren! :-D
Update 3:@MF: Ach nein, ich habe mich nur gefragt, wer hier eigentlich das größere Interesse hatte, zu einer Einigung zu kommen. Gestern Abend, als es von der SPD plötzlich hieß "Wir wollen unbedingt eine Einigung und sind zu allem bereit!", da dachte ich schon, sie hätten es endlich kapiert. Aber offenbar war das bloß eine Sprechblase ohne Inhalt...
Update 5:@Lars: Na, wenn das so ist, kann man ja ruhig erstmal zustimmen. Dann haben die Kiddies wenigstens ihre Gutscheine. Die sind ohnehin die sinnvollste Stütze-Aktion seit Bismarcks Sozialgesetzen...
Update 7:@Hermann: Aber nur, wenn man "Punktsieg" neu definiert: Die einen kriegen nen Punkt, und die anderen sind ne Runde weiter... :->
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Tja, das Bundesverfassungsgericht sollte beim nächsten Urteil gleich die Lösung mitliefern, dann können sich die Politiker ihr Possenspiel sparen. SPD und Grüne sind die eindeutigen Verlierer, da sie offensichtlich nur an taktische Spielchen interessiert sind. Zum Glück merkt das der Wähler inzwischen, was man ja auch den sich verändernden Umfrageergebnissen entnehmen kann.
Dass die SPD Wahlkampf betreibt sollte doch wohl klar sein. Warum sich JETZT und nicht zu Schröders Zeiten bei Einführung von Hartz4 die SPD sich "wandelt" sollte doch wohl JEDEM einleuchten. Ich finde es immer noch ein grandioses Unterhaltungsprogramm was diese Komiker veranstalten.
Wer glaubt die SPD oder auch die Grünen würden anders handeln wenn sie an der Regierung wären, als die CDU der soll sich doch einmal an die Vergangenheit erinnern. Auch die Zeitarbeitsfirmen sind von der SPD in ihrer jetzigen Form gefördert worden. Davon profitieren die Politiker in ihren eigenen Wahlkreisen am meisten. Die SPD ist keinen Wink sozialer geworden als zu Schröders Zeiten, sie will nur den Schein herstellen.
was heiÃt versemmelt? Sie sollte sich nicht einigen. Jetzt hat die Bundesregierung ein Problem, nicht die Opposition. Die Hartz 4 Empfänger werden es mit Fassung tragen, weiterhin auf 5.- € im Monat verzichten zu müssen.
Manuela Schwesig hat´s nicht "total versemmelt", im Gegenteil, sie ist hart geblieben und hat diesen Polit-Trotteln von CDU und FDP mal gezeigt, dass sie sich nicht alles gefallen lässt. Meine Hochachtung.
OK dass die ach so armen Hartz IV-Empfänger jetzt weiterhin auf 5,-- € pro Monat verzichten müssen ist ein Kollateralschaden, der keinem wehtut.
Als SPD-Chefin ist sie nach dieser Leistung jedenfalls allemal tauglich.
Die SPD spielt mit den Muskeln, will zeigen: Wir sind noch da!
Schwarz-Gelb klammert sich an die Macht, will zeigen: Wir können es noch!
Parteiengeplänkel auf dem Rücken der sozial Schwachen im Land, und das ist
Beschämend für ganz Deutschland !
die mit erfinder von alg2 haben zu hoch gepokert und wollten sich profilieren, hier sagen sie die regierung hat schuld nur die frage ist in wie fern denn die Opposition hat blockiert
Das war eine Machtdemonstration.Die Regierung konnte nicht von ihren Forderungen abrücken, da hätte sie eine groÃe Niederlage einstecken müssen.Allen voran die FDP hat sich da mit Händen und Füssen gewehrt.Die SPD hat ihre Forderungen auch nicht durchgedrückt, aber ist hart geblieben.
Würde mal sagen, ein Klarer Punktsieg für die Opposition.
Aber das Theater wird mit Sicherheit weitergehen..........
Bleiben wir reallistisch.
Das Bundesverfassunggericht wird das Gesetz doch eh nicht akzeptieren und 1012 müssen die dann wieder ein Gesetz machen(Falls die regierung dann noch regiert).
"dem Sozialstaatsprinzip des Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz unvereinbar." steht so im Urteil
Genau das habe ich vor 8 monaten schon vorhergesagt. Eine Berechnung auf Grundlage des Einkommens von Frisösen und Pförtnern(nix gegen Frisösen und Pförtnern) ist ein Witz.
Warum sollte das Existensminimum ausgerechnet das gleiche sein,wie das Einkommen einer frisösen minus 20%(oder was auch immer).Anstatt eins und eins zusammen zu zählen.
Und was den SPD Vorsitz und damit den SPD Kanzlerkandidaten 2014 angeht.So kommt nach steinmeier 2009 doch wohl jeder in Frage.
Ich kann mir keinen SPD Politiker vorstellen der nicht qualifiziert wäre Kanzler zu werden.
hab bei http://www.spd.de/Partei/Personen/
mal geguckt
brandt schmidt schröder ?
hm
schleswig?
gabriel?
wowereit nee
schultz ?
wie wärs mit Stegner-der passt optisch
ist mir aber vollkommen unbekannt
Ehrlich gesagt ist mir das ganze Hartz IV mit 5 oder 11 Euro mehr sch.eiÃegal, ich finde jedoch, daà es nicht schadet einen Mindestlohn mir sofortiger Wirkung einzuführen, von sagen wir mal 8 Euro und nach 3 bis 4 Monaten muà der Lohn eines Zeitarbeiters dem der Normalbelegschaft angepaÃt werden.
Wütend macht mich nur das Kinder von Hartz IV Empfängern noch nicht mal mehr ein Fahrrad für 300 Euro geschenkt bekommen dürfen, ohne daà ein Schreibtischpsychopath ihnen das auch noch abzieht. Bei solchen Leuten wäre ich echt dafür, die mal für 5 Jahre in einen 1 Eurojob zu jagen oder Ersatzweise für 10 Jahre Knast und alles pfänden was sie haben um die Kosten wieder reinzukriegen!
Keiner von uns kann sagen, wen hier die Schuld trifft. Wahrscheinlich beide. Man hätte meinen können, du wärst dabei gewesen.
Klasse !
Die FDP hat einen klaren Erfolg zu verbuchen ! H4ler wählen sowieso irgendwo links oder ganz rechts , das soziale Image der Union wird beschädigt und die SPD hat auch ihr Fett abgekriegt .So erzeugt man zuverlässig Politikverdrossenheit und niedrige Wahlbeteiligung , was in dem Fall sogar dem Koalitionspartner als Vorteil verkauft werden kann .
Super !
Das totschlag -Argument ''arme Kinder '' wird vielleicht ziehen und das neue Gesetzeskonstrukt ermöglicht die Einführung einer neuen Jugendbildungsbehörde auf Kreisebene , mit einiger Sicherheit bei den Argen . Da können dann die armen Kinder ihre Gutscheine oder chips zum Besuch der defizitären Freizeiteinrichtungen abholen , zum Wohl des kommunalen Haushalts . Gleichzeitig entstehen dabei auch noch Datensätze , die man später bestimmt noch gut gebrauchen kann , weil unter diese Regelung auch Kinder von Asylbewerbern , Sozialhilfeempfängern oder auch einfach isolierte Kinderflüchtlinge und Heimkinder fallen .
Schade !
Der vermeintliche Sieg ist der in einem Wettbewerb um die gröÃtmögliche Schäbigkeit .
Wer die Bedürftigen einer Gesellschaft im Hartgeldbereich abloddelt um so erpresserischen Banken weiterhin Spekulationskapital unterschieben zu können , hat sich seinen eigenen Schandfleck an der wall of shame verdient .