Was haltet ihr von diesem Bericht? Es geht um die Demokratie.?
Hi,
hier der Bericht:
http://www.tagesspiegel.de/politik/die-enteignung-...
Ich persönlich denke, daß die Demokratie mit der EU abgeschafft worden ist. Ich habe niemanden gewählt, der in der EU sitzt und lenkt, der aber trotzdem über mein Zukunft entscheidet.
Man sieht ja jetzt in Griechenland, Irland usw. was die vom Volk gewählten Politker noch zu sagen haben. Für mich ist die EU die Übernahme Macht von der Wirtschaft um die Wirtschaftlichen Interessen zu wahren und nicht die des Volkes. Wie seht ihr das? Liege ich mit meiner Meinung falsch?
Grüßle
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Das Grundgesetz sieht vor: 1. "Die Staatsmacht geht vom Volke aus" und 2, "die
Parteien wirken an der politischen Willensbildung (- nur - ) mit".
1. hat in der BRD noch nie stattgefunden, die Parteien machen alles alleine,haben
den "Souverän" - das Volk - entmündigt. Das Volk darf alle vier Jahre einmal für
wenige Minuten seine "Macht" ausüben, wenn es einen Wahlzettel in die Wahlurnen
wirft.
Danach ist es wieder "Untertan" der Parteien, die mit ihm machen was sie wollen
und führen Kriege gegen den Mehrheitswillen des Volkes.
2. findet statt in einer Weise, wie sie das GG es gar nicht vorsieht, denn die Parteien
"wirken" nicht "an der Willensbildung mit", sondern regieren über die Köpfe des Vol-
kes hinweg. Sie haben sich "den Staat zur Beute gemacht" und "den Bürger entmün-
digt" - wie Verfassungsexperten beklagen: - siehe hierzu
http://www.oedp-muenchen.de/index.php?section=docs...
Im Grunde genommen hat sich seit der totalitären Diktatur geändert: Es ist nicht
eine Partei , die alles reglementiert wie bis 1945, sondern mehre, die aber vonein-
ander kaum zu unterscheiden sind, es gib keine KZs, keinen "Volksgerichtshof",
keine Gestapo, die Politik und die Politiker dürfen kritisiert werden, aber das Volk
hat in der BRD genau so wenig zu sagen wie im totalitären Staat und es gilt wieder;:
"Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie schon längst verboten."
(Tucholsky).
Bei dem von der Bundeskanzlerin nach Zustimmung des Bundestages unter-
schriebenen Lissabonner Vertrag, der die von Frankreich und den Niederlanden
abgelehnten Klauseln der EU-Verfassung enthält - heißt es, unsere "Volksver-
treter" hätten ihn entweder gar niicht oder nicht richtig gelesen, es wird, eine "EU-
Diktatur befürchtet, durch welche die Souveränität der Mitgliedsländer aufgehoben
und das Grundgesetz ausgehebelt werde.
Siehe hierzu:
"Konstruktionsfehler im Lissabonner Vertrag: Der Vertrag entmachtet das Bundes-
verfassungs-Gericht/Grundgesetz wird zur Landesverfassung herabgestuft"
http://www.flegel-g.de/PDF/lissabon%20vertrag.pdf
Es wird von Verfassungsexperten befürchtet, die EU-Kommissare könnten den
Mitgliedsländern bindende, diktatorische Vorschriften machen, ohne jegliche parl-
amentarische Kontrolle oder ohne dass in irgend einer Weise die Wähler der
Mitgliedsländer darauf Einfluß nehmen könnten oder ein Mitspracherecht hätten -
darüber hinaus fehle der EU jegliche Legitimation durch die Wähler der Mitglieds-
staaten.
Siehe: "EU ist ihrem Wesen nach antidemokratisch"
http://www.irish-solidarity.net/db1/index.php?opti...
Die Demokratie in der BRD wird nicht erst mit der EU-Diktatur abgeschafft - es hat in
der BRD niemals "Volksherrschaft" - also Demokratie - gegeben, sogar in der
Nürnberger St. Lorenz-Kirche wurde bereits am 16, Januar 2005 festgestellt wir
sind eine
"Demokratie ohne das Volk" - und eine "Volksherrschaft ohne "Volk" - das istellt eine
erbärmliche, das Volk verhöhnende Farce dar.
http://www.lorenzkirche.citykirche-magazin.de/imag...
Sogar die Todesstrafe - wegen der zahlreichen Morde an politischer Gegnern und
Kritikern des Dutzendjahrtausends abgeschafft - kann auf Grund eines Zusatzproto-
kiolls zum Lissabonner Vertrag in Deutschland wieder eingeführt werden.
http://www.youtube.com/watch?v=rqW5ejD6FOE&feature...
Durch die befürchtete EU-Diktatur wird in der BRD nur die "Diktatur der Partei-
vorstände" abgelöst, von Experten wird ohnehin festgestellt:
"Warum Deutschland keine Demokratie ist".
http://www.buergerstimme.com/Design2/2009-12/warum...
Das ist alles gar nicht so erstaunlich, nur: Man läßt jetzt die Katze aus dem Sack
und erklärt freimütig für alle, die es bisher noch nicht glauben wollten, dass es in
der BRD "kein Grundrecht auf Demokratie gibt". Siehe hierzu:
http://denkland.wordpress.com/2011/07/06/laut-bund...
http://www.youtube.com/watch?v=ZonQrt7391s&NR=1
http://www.onlinezeitung24.de/article/313
Siehe ferner: "Warum die Schweizer nicht in die EU wollen"
http://www.direkte-demokratie.ch/Vortraege/Warum_d...
Hier die Auffassung der Schweizer von Demokratie:
"Nach unserem Dafürhalten bedeutet Demokratie nicht Volksherrschaft, son-
dern ein Zusammenleben ohne Herrschaft, also die Selbstbestimmung des
Volkes, nicht einfach eine Mitbestimmung in einzelnen Bereichen am Tisch
der Herrschenden. Man spricht auch von der Volkssouveränität ....Die Ge-
samtheit der Bürger, bei uns sagen wir der Souverän, bestimmt über alle
notwendigen Entscheidungen....."
Das ist Demokratie..
Die Deutsche Bundesbank war und ist auch von der Politik unabhängig. Die hat auch niemand aus dem Volk gewählt.
Kann Dir nur absolut Recht geben, ich sehe das genau so.
Nicht mehr lange. Hier oben haben die Behörden aus Angst vor den Rockern eine Motorrad-Weihnachtsmesse abgesagt. Ich wusste bis dato nicht dass es so einfach ist die Grundrechte der Bürger ausser Kraft zu setzen.
sehe ich auch so,man bräuchte ein paar fähige in der EZB,ich setze das auf meine weihnachtswunschliste
das siehst du absolut richtig.
die eu abgeordneten verdienen sich eine goldene nase mit gesetzen die sie uns aufgezwungen haben und meistens für keinen bürger nachzuvollziehen sind.
wir zahlen für andere länder und unsere sauberen politiker, allen voran merkel, haben für das eigene volk nichts übrig, dabei gibt es in unserem land viel zu viel armut, die bekämpft werden muss!!!
die demokratie wurde...
nicht abgeschafft...
sondern nie angeschafft !
Ich hab ganz einfach nur die Schnauze dermaßen voll von der EU.....!!!
Über den Artikel denke ich, dass er unnötig in Panik macht, wie es heutzutage anscheinend Pflicht geworden ist. Man könnte das Handeln der EZB nämlich auch so auffassen, dass sie einfach nur ihren Job macht und die Finanzmärkte stabilisiert.
Der alberne Satz "die EZB nimmt auf diese Weise (zum wiederholten Male) Risiken in ihre Bücher, ohne dass sie dafür demokratisch legitimiert wäre" zeugt von der Ahnungslosigkeit des Autors: Jede Form von Geldanlage ist ein Risiko, und es ist nirgends festgeschrieben, welchen Arten von Risiken die EZB in ihre Bücher nehmen darf.
Und was die Demokratie betrifft: Es ist dein Problem, wenn du nicht zur Wahl gehst, und es ist dein Problem, wenn du "deinen" Abgeordneten nicht auf das ansprichst, was deiner Meinung nach schief läuft. Der kann nämlich weder hellsehen noch liest er regelmäßig in Y!C mit. Demokratie findet statt - auch ohne dich, wenn du in deinem Schmollwinkel sitzt.
Schlauer als das ewige Gejammer und Geschimpfe wäre es, sich selbst aktiv an der Politik zu beteiligen. Das geht einfach und kostet nicht viel, und es kann durchaus Spaß machen. Eine Vollversammlung des hiesigen Kreisverbandes meiner Partei (der FDP) ist mindestens so unterhaltsam wie ein Abend mit Y!C, bloß dass ich dort auf ein Mitglied des Bundestages einschwätzen darf :-)
Und im Gegensatz zu allem, was hier und in tausenden von Foren abgelästert wird, wird meine Stimme in der FDP tatsächlich wahrgenommen und fließt so in unsere Regierungspolitik ein.
Also komm mir nicht mit "die Demokratie ist abgeschafft", bloß weil sie dir nicht willfährig ist und du dich ihr verweigerst. Ich halte deinen Standpunkt für uninformiert oder dumm, eventuell beides.