Volksentscheide wären für den Geschmack deutscher Politiker zu demokratisch, da sie ungern Macht an das Volk abgeben wollen.Es versteht sich von selbst, dass man das nicht so direkt sagen kann, denn nichts ist in der Politik wichtiger als die richtigen Formulierungen, mit denen man auch Dinge die falsch sind als richtig darstellen kann, in diesem speziellen Fall handelt es sich dabei um Ausreden, eine davon ist, dass das Volk zu blöd ist, komplexe Sachverhalte zu verstehen, ein Argument das auch dann oft genutzt wird, wnen es jemand wagt, den Regierenden zu widersprechen, während es nie benutzt wird, wenn jemand dem, was die Regierenden so fabrizieren zustimmt, dann wird so was grundsätzlich nie behauptet, da solche Menschen ja "funktionieren".
FAZIT:Die Beurteilung, ob Menschen in der Lage sind komplexe Sachverhalte zu verstehen hängt also nicht davon ab, ob Bürger tatsächlich in der Lage sind, komplexe Sachverhalte zu verstehen, viel mehr hängt sie davon ab, ob Bürger als brave Vasallen funktionieren und alles abnicken, was die Regierenden ihnen so vorsetzen (dann sind sie automatisch dazu fähig), oder ob sie es wagen, der Regierung zu widersprechen (dann gelten sie automatisch als unfähig), so funktioniert dann unsere Pseudo-Demokratie.
wenn DL zu allem → Volksbefragung machen würde ... gäbe es:
bestrafte Wahlprogramm-Polit-Lügner, ein Niveauvolleres TV Programm, vernünftige Jugendliche, keine kriminellen Ausländer, gäbe es keine geouteten Schwulen, keine unfähigen über-bezahlten Beamtenpensionäre, bessere Politiker usw usw...
Eine Volksbefragung gibt es auch in der Schweiz nicht.
In der Schweiz gibt es eine Volksabstimmung die auf drei verschiedene Wege zustande kommen kann, als Volksinitiative, als obligatorisches Referendum oder fakultatives Referendum.
Auch in der Schweiz gibt es eng gesetzte Grenzen was mit dieser Art der Volksbeteiligung möglich und erlaubt ist.
Dieses System lässt sich nur sehr begrenzt in unserem politischem System anwenden, da es im schweizer Direktoralsystem welches auf Konkordanz ausgelegt ist den Zweck der parlamentarischen Opposition erfüllt, mit dem das Volk einfluss auf die Politik nehmen kann.
Oder um es etwas zu vereinfachen, in der Schweiz wird dieses System nicht angewand um die Entscheidungen auf das Volk abzuwälzen ( aktuelles Beispiel Griechenland) sondern um die Regierung zu Entscheidungen zu bewegen.
In unserem System würde es warscheinlich sogar gegen unsere Verfassung verstoßen, wenn durch eine Volksabstimmung die Legislative oder die erforderlichen Mehrheiten im Bundesrat/Bundestag umgangen werden könnten.
Abgesehen davon, dass es in der Schweiz keine Volksbefragungen gibt, sondern nur Volksabstimmungen ... ist es in der Schweiz ein alter, über die Zeit gewachsener, sich entwickelnder und in die parlamentarische Demokratie eingebundener Bestandteil. Alles Eigenschaften, die hier nicht zutreffen.
Mit entsprechender Änderung des GG kann man auch in D die Volksabstimmung einführen ... wollten aber wohl bislang zu wenig Leute. Zudem muss auch ein per "Volksabstimmung" beschlossenes Gesetz mit dem GG vereinbar sein.
M.M.n. ist dieses Fordern nach Volksabstimmungen, d.h., die damit einhergehende stillschweigende Unterstellung, dass "die da oben" gegen den Volkeswillen regieren, bei Wahlbeteilungen runter bis 50% nur populistisches Gefasel.
Meine Überzeugung ist, dass die meisten, die Volksabstimmungen verlangen, bislang nur sehr, sehr selten ein Wahllokal von innen gesehen haben.
Haben wir. z.B. die Abstimmungen zum Rauchverbot. Dazu muss man nur vorher genug Unterschriften sammeln. Aber das ganze ist stark eingeschränkt. Es macht einfach keinen Sinn, erst Volksvertreter zu wählen und dann wegen jedem Käse nochmal das Volk zu befragen.
Die Schweiz ist bedeutend kleiner. Teilweise wird hier noch per Akklamation gewählt und Frauen dürfen erst seit den 70ern wählen.
Angst vor der Wahrheit beziehungsweise den Antworten; viele Deutsche kennen sich aber auch unzureichend aus, und Politiker würden Macht einbüßen, sollten sie sich an Volksentscheide halten.
weil ein Volk gar nicht das nötige Hintergrundwissen hat, um komplexe Themen entscheiden zu können. Das Volk würde in erster Linie einseitig, emotional und in "schwarz-weiß-Manier" entscheiden, eben je nachdem wovon jemand persönlich stärker betroffen ist oder nicht. Ferner leben wir nicht alleine auf dieser Welt, viele Entscheidungen haben somit auch außenpolitische Wirkung. Viele Entscheidungen kapiert das Volk auch nicht auf den ersten Blick, weil sich viele Entscheidungen eben erst langfristig auswirken, positiv als auch negativ.
Zum anderen lässt sich das Volk ja auch noch extrem durch das Offensichtliche und die Medien beeinflussen, ohne die wirklichen Hintergründe zu begreifen oder überhaupt erst einmal zu hinterfragen und sich zu informieren.
Wir brauchen daher Entscheidungsträger, die Entscheidungen treffen wollen und auch können, und das nicht fahrlässig tun, sondern sich dabei die Unterstützung diverser Fachleute holen und mit anderen diskutieren, was richtig ist und was nicht.
Und Entscheidungen müssen getroffen werden, und das ist oftmals sehr schwierig, weil eben niemand in die Zukunft sehen kann und viele Dinge einfach über uns kommen (Terroranschläge vom 11.9., Terrorismus, Naturkatastrophen und und und). Oftmals muss eine sehr schnelle Entscheidung her, was wirklich nicht einfach ist, denn die Entscheidungsträger müssen eben auch mit einer Fehleinschätzung leben.
Und bei aller Umsicht, wer Entscheidungen treffen muss, der wird immer mal wieder eine Fehlentscheidung treffen, anders ist es wohl kaum möglich, eben weil man nicht alles vorhersehen kann.
Wer soll dann für eine Fehlentscheidung verantwortlich sein? Das Volk vielleicht? Nein, das zieht sich dann feige zurück und will von seinen Entscheidungen und Abstimmungen nichts mehr wissen. Denn keiner würde im Ernstfall die Verantwortung tragen wollen und können.
Der Job des Politikers ist einer der schwersten. Man kann nur verlieren. Dennoch nimmt das Volk richtige Entscheidungen gar nicht mehr wahr oder als Selbstverständlichkeit hin, während bei Fehlentscheidungen (was eine Fehlentscheidung ist/war und was nicht, dazu hat dann natürlich auch jeder nochmal seine eigene Meinung)....jeder auf den Politikern herumhackt, einfach zum Kotzen.
Vor allem diese ganzen Besserwisser aus dem Volke haben alle ihre eigene Meinung, aber wissen letztendlich auch nicht, wie man es besser machen könnte, weil sie gar nicht das Hintergrundwissen besitzen, und man nicht einfach irgendwas beschliessen kann, was auf den ersten Blick am besten oder einfachsten erscheint. Denn so leicht ist es numal nicht, viel zuviele Dinge hängen an jeder Entscheidung mit dran, die man auch berücksichtigen muss.
Schaut euch doch die Regierungen anderer Länder an, was die für einen Mist bauen, vor allem wie unseriös und leichtfertig sie Entscheidungen fällen. Sie haben schlichtweg oftmals keine Ahnung von dem, was sie tun und das endet dann eben so wie derzeit in Griechenland.
Und hier schimpft man munter gegen die Politiker und die Regierung, die es ALLEN recht machen soll, dem eigenen Land, dem Ausland....wie soll das gehen?
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Volksentscheide wären für den Geschmack deutscher Politiker zu demokratisch, da sie ungern Macht an das Volk abgeben wollen.Es versteht sich von selbst, dass man das nicht so direkt sagen kann, denn nichts ist in der Politik wichtiger als die richtigen Formulierungen, mit denen man auch Dinge die falsch sind als richtig darstellen kann, in diesem speziellen Fall handelt es sich dabei um Ausreden, eine davon ist, dass das Volk zu blöd ist, komplexe Sachverhalte zu verstehen, ein Argument das auch dann oft genutzt wird, wnen es jemand wagt, den Regierenden zu widersprechen, während es nie benutzt wird, wenn jemand dem, was die Regierenden so fabrizieren zustimmt, dann wird so was grundsätzlich nie behauptet, da solche Menschen ja "funktionieren".
FAZIT:Die Beurteilung, ob Menschen in der Lage sind komplexe Sachverhalte zu verstehen hängt also nicht davon ab, ob Bürger tatsächlich in der Lage sind, komplexe Sachverhalte zu verstehen, viel mehr hängt sie davon ab, ob Bürger als brave Vasallen funktionieren und alles abnicken, was die Regierenden ihnen so vorsetzen (dann sind sie automatisch dazu fähig), oder ob sie es wagen, der Regierung zu widersprechen (dann gelten sie automatisch als unfähig), so funktioniert dann unsere Pseudo-Demokratie.
Das ist die Angst vor der Wahrheit. Ein seltsames Schreckensgespenst in Deutschland.
"Das Grundübel unserer Demokratie liegt darin, dass sie
keine ist. Das Volk, der nominelle Herr und Souverän, hat
in Wirklichkeit nichts zu sagen. Besonders krass ist es auf
Bundesebene entmündigt, obwohl gerade dort die wichtig-
sten politischen Entscheidungen fallen.”
"Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen,
denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit
des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie le-
gitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bür-
ger je gewählt hat, und sie üppig zu versorgen – mit seinen
Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt
wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand,
von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaup-
ten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegan-
gen.“ - Bitte hier weiterlesen:
https://deinweckruf.wordpress.com/2010/09/11/hans-...
Wir bräuchten eine vom Volke beschlossene Verfassung,
wie ursprünglich in Art. 146 GG vorgesehen - in welcher
Volksbefragungen vorgesehen wären. Aber eine solche
geltende Verfassung gibt es seit März 1933 nicht mehr.
Weil unsere Regierung genau weiss, dass das Volk vieles ablehnen würde.
Si wurde auch niemand bei der Einführung des Euro gefragt. Die hätte das Volk nämlich glatt abgelehnt.
wenn DL zu allem → Volksbefragung machen würde ... gäbe es:
bestrafte Wahlprogramm-Polit-Lügner, ein Niveauvolleres TV Programm, vernünftige Jugendliche, keine kriminellen Ausländer, gäbe es keine geouteten Schwulen, keine unfähigen über-bezahlten Beamtenpensionäre, bessere Politiker usw usw...
Eine Volksbefragung gibt es auch in der Schweiz nicht.
In der Schweiz gibt es eine Volksabstimmung die auf drei verschiedene Wege zustande kommen kann, als Volksinitiative, als obligatorisches Referendum oder fakultatives Referendum.
Auch in der Schweiz gibt es eng gesetzte Grenzen was mit dieser Art der Volksbeteiligung möglich und erlaubt ist.
Dieses System lässt sich nur sehr begrenzt in unserem politischem System anwenden, da es im schweizer Direktoralsystem welches auf Konkordanz ausgelegt ist den Zweck der parlamentarischen Opposition erfüllt, mit dem das Volk einfluss auf die Politik nehmen kann.
Oder um es etwas zu vereinfachen, in der Schweiz wird dieses System nicht angewand um die Entscheidungen auf das Volk abzuwälzen ( aktuelles Beispiel Griechenland) sondern um die Regierung zu Entscheidungen zu bewegen.
In unserem System würde es warscheinlich sogar gegen unsere Verfassung verstoßen, wenn durch eine Volksabstimmung die Legislative oder die erforderlichen Mehrheiten im Bundesrat/Bundestag umgangen werden könnten.
.....
Abgesehen davon, dass es in der Schweiz keine Volksbefragungen gibt, sondern nur Volksabstimmungen ... ist es in der Schweiz ein alter, über die Zeit gewachsener, sich entwickelnder und in die parlamentarische Demokratie eingebundener Bestandteil. Alles Eigenschaften, die hier nicht zutreffen.
Mit entsprechender Änderung des GG kann man auch in D die Volksabstimmung einführen ... wollten aber wohl bislang zu wenig Leute. Zudem muss auch ein per "Volksabstimmung" beschlossenes Gesetz mit dem GG vereinbar sein.
M.M.n. ist dieses Fordern nach Volksabstimmungen, d.h., die damit einhergehende stillschweigende Unterstellung, dass "die da oben" gegen den Volkeswillen regieren, bei Wahlbeteilungen runter bis 50% nur populistisches Gefasel.
Meine Überzeugung ist, dass die meisten, die Volksabstimmungen verlangen, bislang nur sehr, sehr selten ein Wahllokal von innen gesehen haben.
Haben wir. z.B. die Abstimmungen zum Rauchverbot. Dazu muss man nur vorher genug Unterschriften sammeln. Aber das ganze ist stark eingeschränkt. Es macht einfach keinen Sinn, erst Volksvertreter zu wählen und dann wegen jedem Käse nochmal das Volk zu befragen.
Die Schweiz ist bedeutend kleiner. Teilweise wird hier noch per Akklamation gewählt und Frauen dürfen erst seit den 70ern wählen.
Angst vor der Wahrheit beziehungsweise den Antworten; viele Deutsche kennen sich aber auch unzureichend aus, und Politiker würden Macht einbüßen, sollten sie sich an Volksentscheide halten.
weil ein Volk gar nicht das nötige Hintergrundwissen hat, um komplexe Themen entscheiden zu können. Das Volk würde in erster Linie einseitig, emotional und in "schwarz-weiß-Manier" entscheiden, eben je nachdem wovon jemand persönlich stärker betroffen ist oder nicht. Ferner leben wir nicht alleine auf dieser Welt, viele Entscheidungen haben somit auch außenpolitische Wirkung. Viele Entscheidungen kapiert das Volk auch nicht auf den ersten Blick, weil sich viele Entscheidungen eben erst langfristig auswirken, positiv als auch negativ.
Zum anderen lässt sich das Volk ja auch noch extrem durch das Offensichtliche und die Medien beeinflussen, ohne die wirklichen Hintergründe zu begreifen oder überhaupt erst einmal zu hinterfragen und sich zu informieren.
Wir brauchen daher Entscheidungsträger, die Entscheidungen treffen wollen und auch können, und das nicht fahrlässig tun, sondern sich dabei die Unterstützung diverser Fachleute holen und mit anderen diskutieren, was richtig ist und was nicht.
Und Entscheidungen müssen getroffen werden, und das ist oftmals sehr schwierig, weil eben niemand in die Zukunft sehen kann und viele Dinge einfach über uns kommen (Terroranschläge vom 11.9., Terrorismus, Naturkatastrophen und und und). Oftmals muss eine sehr schnelle Entscheidung her, was wirklich nicht einfach ist, denn die Entscheidungsträger müssen eben auch mit einer Fehleinschätzung leben.
Und bei aller Umsicht, wer Entscheidungen treffen muss, der wird immer mal wieder eine Fehlentscheidung treffen, anders ist es wohl kaum möglich, eben weil man nicht alles vorhersehen kann.
Wer soll dann für eine Fehlentscheidung verantwortlich sein? Das Volk vielleicht? Nein, das zieht sich dann feige zurück und will von seinen Entscheidungen und Abstimmungen nichts mehr wissen. Denn keiner würde im Ernstfall die Verantwortung tragen wollen und können.
Der Job des Politikers ist einer der schwersten. Man kann nur verlieren. Dennoch nimmt das Volk richtige Entscheidungen gar nicht mehr wahr oder als Selbstverständlichkeit hin, während bei Fehlentscheidungen (was eine Fehlentscheidung ist/war und was nicht, dazu hat dann natürlich auch jeder nochmal seine eigene Meinung)....jeder auf den Politikern herumhackt, einfach zum Kotzen.
Vor allem diese ganzen Besserwisser aus dem Volke haben alle ihre eigene Meinung, aber wissen letztendlich auch nicht, wie man es besser machen könnte, weil sie gar nicht das Hintergrundwissen besitzen, und man nicht einfach irgendwas beschliessen kann, was auf den ersten Blick am besten oder einfachsten erscheint. Denn so leicht ist es numal nicht, viel zuviele Dinge hängen an jeder Entscheidung mit dran, die man auch berücksichtigen muss.
Schaut euch doch die Regierungen anderer Länder an, was die für einen Mist bauen, vor allem wie unseriös und leichtfertig sie Entscheidungen fällen. Sie haben schlichtweg oftmals keine Ahnung von dem, was sie tun und das endet dann eben so wie derzeit in Griechenland.
Und hier schimpft man munter gegen die Politiker und die Regierung, die es ALLEN recht machen soll, dem eigenen Land, dem Ausland....wie soll das gehen?