May 2021 10 19 Report
Ist das nicht mehr als OK und recht und billig, dass nun auch das Leugnen eines anderen Genozids unter Strafe?

gestellt wird? In Frankreich bzgl. dem Völkermord der Türken an den Armeniern.

Vielleicht sollte deutschland sich anschließen!

Das ändert trotz wütender Reaktionen der Asiaten nichts an der Tatsache, dass es in der Türkei weiterhin - anders herum als in D bzgl. der (vorwiegend polnischen) Juden - unter Strafe steht, den Völkermord NICHT zu leugnen!

Update:

BA ganz schwierig. 4 sind nominiert. 2 ganz allgemein gleiches Recht für alle, 2 speziell gegen die Türkenreaktion.

Update 3:

Edit:

Definition Völkermord = Genozid

Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes der UNO vom 19. Dezember 1948

Völkermord wurde in dieser Konvention zum ersten mal rechtlich als Straftatbestand definiert. Als wegen Völkermord zu Bestrafender gilt,

„[w]er in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören, vorsätzlich

Mitglieder der Gruppe tötet,

Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden […] zufügt,

die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz

oder teilweise herbeizuführen,

Maßregeln verhängt, die Geburtenraten innerhalb der Gruppe verhindern sollen,

Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt“.

Update 5:

@azard: gut gesprochen, ein bisschen unklar, deine Bsp. allerdings, wobei es das 2. gar nicht gibt. Wie meinen Details zu entnehmen ist, bin ich nur für Gleichbehandlung. Ab liebsten hätte ich gar kein Meinungsäußerungsverbot. Wo außer in einer Diktatur kann man denn solche Angst vor Minderheiten Andersdenkender haben..?


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